§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Lizenzen für die Software XPARCEL, die zwischen der xVentures (in Gründung), [wird nach Eintragung ergänzt], [wird nach Eintragung ergänzt] [wird nach Eintragung ergänzt] (nachfolgend „wir“), und ihren Kunden über xparcel.de geschlossen werden.
(2) Kunden können Verbraucher (§ 13 BGB) oder Unternehmer (§ 14 BGB) sein. Wo Regeln nur für eine Gruppe gelten, ist das ausdrücklich angegeben. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nicht, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
(3) Für die Nutzung der Software gelten ergänzend die Lizenzbedingungen.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Wir räumen dem Kunden für die Dauer des Vertrags das Recht ein, XPARCEL im Umfang des gewählten Tarifs zu nutzen. Der Tarif bestimmt die Zahl der Einheiten, Benutzer und gleichzeitig aktivierten Geräte sowie, im Tarif Pro, den Betrieb auf einem eigenen Server. Die Merkmale der Tarife ergeben sich aus der Preisseite zum Zeitpunkt der Bestellung.
(2) XPARCEL wird auf dem Rechner beziehungsweise Server des Kunden installiert und betrieben. Wir speichern keine Daten aus der Software und erbringen keine Hosting-Leistungen für diese Daten.
(3) Während der Laufzeit stellen wir Aktualisierungen der Software zum Download bereit und beantworten Fragen zur Nutzung per E-Mail an support@xparcel.de.
§ 3 Testzeitraum und Beta-Lizenzen
(1) Nach der Installation kann XPARCEL einmal je Rechner sieben Tage kostenlos mit vollem Funktionsumfang getestet werden. Der Testzeitraum endet automatisch; es entstehen keine Kosten und kein Vertrag über eine kostenpflichtige Lizenz.
(2) Während der Beta-Phase stellen wir auf Anfrage kostenlose Beta-Lizenzen für 90 Tage aus. Sie enden automatisch. Beta-Versionen können Fehler enthalten; ein Anspruch auf Ausstellung oder Verlängerung einer Beta-Lizenz besteht nicht.
§ 4 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Tarife auf xparcel.de ist kein verbindliches Angebot.
(2) Im Bestellvorgang wählt der Kunde, ob er als Verbraucher oder Unternehmer kauft, den Tarif und die Abrechnungsart, gibt seine Daten ein und sieht vor der Bestellung eine Zusammenfassung mit Preis und Laufzeitbedingungen. Eingaben lassen sich bis zum Absenden korrigieren. Mit Klick auf „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab.
(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung per E-Mail bestätigen oder den Lizenzschlüssel bereitstellen, spätestens mit erfolgreicher Zahlung. Die Vertragssprache ist Deutsch. Den Vertragstext mit diesen AGB senden wir dem Kunden mit der Bestätigung; die jeweils aktuellen AGB sind unter xparcel.de/agb/ abrufbar.
§ 5 Preise und Zahlung
(1) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise sind inkl. 19 % USt.
(2) Bei jährlicher Abrechnung ist der Preis für zwölf Monate im Voraus fällig. Bei monatlicher Abrechnung sind in der Erstlaufzeit zwölf Monatsraten jeweils monatlich im Voraus fällig. Nach der Erstlaufzeit wird in derselben Weise weiter abgerechnet.
(3) Die Zahlung wird über den Zahlungsdienstleister Stripe abgewickelt. Welche Zahlarten zur Verfügung stehen, wird im Bestellvorgang angezeigt. Rechnungen erhält der Kunde elektronisch.
(4) Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, bleibt XPARCEL bis zu 14 Tage voll nutzbar. Danach wechselt die Software in den Modus „Nur Lesen“, bis die Zahlung eingegangen ist. Weitere gesetzliche Rechte bleiben unberührt.
§ 6 Laufzeit, Verlängerung und Kündigung
(1) Verbraucher
- Erstlaufzeit 12 Monate ab Vertragsschluss: bei jährlicher Zahlung im Voraus, bei monatlicher Zahlung in 12 Monatsraten.
- Eine Kündigung ist jederzeit möglich und wird zum Ende der Erstlaufzeit wirksam.
- Danach läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit weiter und ist jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündbar. Abgerechnet wird wie bisher (jährlich im Voraus bzw. monatlich).
- Bereits bezahlte Zeit über das Vertragsende hinaus erstatten wir anteilig (taggenau).
- Das Ausschalten der automatischen Verlängerung in XPARCEL wirkt wie eine Kündigung zum frühestmöglichen Zeitpunkt.
Die Erstattung erfolgt taggenau auf das ursprünglich verwendete Zahlungsmittel.
(2) Unternehmer
- Laufzeit 12 Monate ab Vertragsschluss: bei jährlicher Zahlung im Voraus, bei monatlicher Zahlung in 12 Monatsraten.
- Ohne Kündigung verlängert sich der Vertrag um jeweils weitere 12 Monate.
- Eine Kündigung ist jederzeit möglich und wird zum Ende der laufenden Laufzeit wirksam.
- Das Ausschalten der automatischen Verlängerung in XPARCEL wirkt zum Ende der laufenden Laufzeit.
(3) Form der Kündigung
Die Kündigung ist in Textform möglich, insbesondere über die Schaltfläche „Verträge hier kündigen“ unter xparcel.de/kuendigen/, per E-Mail an support@xparcel.de oder durch Ausschalten der automatischen Verlängerung unter „Einstellungen → Lizenz“ in der Software. Wir bestätigen den Eingang einer Kündigung unverzüglich per E-Mail.
(4) Das Recht beider Seiten zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(5) Mit Ende des Vertrags endet das Nutzungsrecht. Die Software wechselt in den Modus „Nur Lesen“; Ansehen, Exportieren und Datensicherung bleiben möglich.
§ 7 Lizenzschlüssel, Aktivierung und Geräte
(1) Nach Zahlungseingang erhält der Kunde den Lizenzschlüssel per E-Mail von lizenz@xparcel.de und auf der Bestätigungsseite.
(2) Die Aktivierung erfolgt online in der Software mit Lizenzschlüssel und Kauf-E-Mail-Adresse. Eine aktivierte Lizenz gilt bis zu 30 Tage ohne Internetverbindung und wird danach automatisch online erneuert.
(3) Die Lizenz kann auf so vielen Geräten gleichzeitig aktiviert werden, wie der Tarif vorsieht. Für einen Gerätewechsel meldet der Kunde das alte Gerät in der Software ab; ist das nicht möglich, gibt der Support es auf Anfrage frei.
(4) Der Kunde hält den Lizenzschlüssel geheim und gibt ihn nicht an Dritte weiter.
§ 8 Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde sorgt für die Systemvoraussetzungen und für die Sicherheit seines Rechners.
(2) Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten verantwortlich. Er bewahrt insbesondere den Notfallschlüssel der Datensicherung getrennt vom Rechner auf; ohne ihn lassen sich Sicherungen nicht wiederherstellen. Wir haben keinen Zugriff auf Daten oder Schlüssel des Kunden.
(3) Der Kunde verarbeitet in XPARCEL personenbezogene Daten, etwa seiner Mieter, in eigener Verantwortung und beachtet dabei die Vorschriften zum Datenschutz. Das gilt insbesondere für die Kommunikation per WhatsApp und E-Mail, für die er die nötigen Einwilligungen einholt.
§ 9 Dienste Dritter
Einige Funktionen nutzen Dienste Dritter, die der Kunde selbst einrichtet, etwa WhatsApp, E-Mail-Anbieter, Bodenrichtwert-Dienste der Länder, Kartendienste oder den FinTS-Zugang der Bank. Für Verfügbarkeit und Bedingungen dieser Dienste sind deren Anbieter verantwortlich. Die WhatsApp-Anbindung nutzt das Protokoll von WhatsApp Web und ist kein offizieller Zugang; WhatsApp kann Konten insbesondere bei Massenversand sperren.
§ 10 Mängel
(1) Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Vorschriften über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB), einschließlich der Pflicht zur Bereitstellung von Aktualisierungen.
(2) Unternehmer zeigen Mängel unverzüglich in Textform mit einer nachvollziehbaren Beschreibung an. Wir beseitigen Mängel nach unserer Wahl durch Korrektur oder Bereitstellung einer neuen Version. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 11 Haftung
(1) Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und im Umfang einer übernommenen Garantie.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf, und zwar begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Für den Verlust von Daten haften wir nur in Höhe des Aufwands, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden zur Wiederherstellung nötig gewesen wäre.
§ 12 Keine Rechts- oder Steuerberatung
Berechnungen und Vorschläge der Software, etwa zu Mieterhöhung, Nebenkostenabrechnung, Anlage V, Bewertung oder DATEV-Konten, sind Hilfsmittel und ersetzen keine Rechts- oder Steuerberatung. Der Kunde prüft Ergebnisse vor ihrer Verwendung.
§ 13 Datenschutz
Wie wir Daten verarbeiten, beschreibt die Datenschutzerklärung. Daten, die der Kunde in XPARCEL erfasst, verbleiben bei ihm; wir verarbeiten sie nicht und sind insoweit kein Auftragsverarbeiter.
§ 14 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der Widerrufsbelehrung zu. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragserfüllung beginnen, und seine Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts bestätigt hat (§ 356 Abs. 5 BGB). Den Widerruf können Verbraucher auch online über Vertrag widerrufen erklären; wir bestätigen den Eingang unverzüglich per E-Mail.
§ 15 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz zwingender Vorschriften des Staates entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand unser Sitz.
(3) Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Kontakt: xVentures (in Gründung), info@xparcel.de